Bundesagrarminister Christian Schmidt im Gespräch mit dem BDM

Foto: Minister Schmidt / bmel.de
(Freising) In seinem Wahlkreisbüro in Fürth nahm sich Bundesagrarminister Christian Schmidt Zeit für ein intensives Treffen mit Vertretern des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter BDM e.V.

In einem insgesamt sehr konstruktiven Gespräch erläuterten BDM-Beiratsvorsitzender Johannes Pfaller, der Landesvorsitzende Bayern Manfred Gilch und Peter Meyer, BDM-Bundesbeirat und Mitglied des Landesteams Bayern, die aktuelle Situation auf dem Milchmarkt und die Entwicklung der Marktsituation der letzten Monate. Die EU als größter Milcherzeuger der Welt nehme entscheidenden Einfluss auf das globale Marktgeschehen, so die BDM-Vertreter. Anerkennung sprachen sie Minister Schmidt dafür aus, dass er die Verknüpfung des 2. EU-Hilfspaket mit einer zeitlich befristeten Mengendisziplin nicht nur auf europäischer Ebene unterstützt, sondern auch mit entsprechenden nationalen Maßnahmen flankiert hatte. Die an Hilfsgelder gekoppelte Mengendisziplin hätte wesentlich dazu beigetragen, dass sich die ab dem 2. Halbjahr 2016 abzeichnende Markterholung stabilisieren konnte.

Bundesminister Schmidt teilte weite Teile der Analyse der Milchviehhalter und deren Einschätzung, dass weiter eindeutig Handlungsbedarf bestehe. Der Minister betonte, dass eine europäische Lösung nötig sei, um der nächsten Marktkrise entscheidend gegenwirken zu können. Sein Ziel sei es, die Lieferbeziehungen zwischen Milcherzeugern und Molkereien so zu öffnen, dass auf freiwilliger Basis und in Verantwortung der Marktbeteiligten Preis-Mengen-Modelle vereinbart werden können. Er wolle sich dafür auch weiterhin bei seinen europäischen Kollegen einsetzen, auch wenn er hier durchaus Schwierigkeiten sehe, die nötigen Mehrheiten zu finden.
Dass es mit einem intensiven Dialog durchaus gelingen kann, europäische Kollegen bzw. Mitgliedsländer für ein gemeinsames Vorgehen ins Boot zu holen, die strukturell anders aufgestellt sind und „anders ticken“ als die Deutschen, erklärten die BDM-Vertreter mit Blick auf ihre Aktivitäten im European Milk Board EMB.

Übereinstimmung zwischen Minister und Milchviehhaltern bestand darin, dass die Bauern die Milchkrise weitgehend alleine ausbaden müssen. Diese Situation müsse sich unbedingt ändern – und der Markt alleine werde es nicht regeln.
Skeptisch zeigte sich Bundesagrarminister Christian Schmidt allerdings zur Bereitschaft der Branche, wirklich ernsthafte Veränderungen vorzunehmen. Insbesondere der intensive Austausch mit Kartellamtspräsident Andreas Mundt habe ihn in der Auffassung bestärkt, dass die Branchenbeteiligten noch stärker als bisher in die Pflicht genommen und die Lieferbeziehungen dringend neu ausgestaltet werden müssen.  Die BDM-Vertreter bestätigten die Wichtigkeit dieser Aufgabe, sahen dies aber als eine längerfristige Umsetzungsnotwendigkeit an. Kurzfristig sei es noch wichtiger, das Kriseninstrumentarium so auszubauen, dass im Falle einer erneuten Verschlechterung der Marktsituation die Möglichkeit besteht, sofort eine preiswirksame Reduzierung der EU-Milchmenge in Angriff zu nehmen.

Mit der Bitte, gemeinsam an Marktrahmenbedingungen zu arbeiten, die den Milchviehbetrieben eine wirtschaftlich nachhaltige Entwicklung und damit auch vitale ländliche Räume ermöglicht, überreichten die Milchviehhalter Bundesminister Schmidt schließlich einen Milchviehhalter-Appell, in dem ein ganzes Bündel an Maßnahmen und Aufgabenstellungen benannt wurde, das im Sinne der Milchviehbetriebe angepackt werden muss.

Minister und BDM-Vertreter zeigten sich zufrieden mit Verlauf und Atmosphäre des Treffens und vereinbarten, auch weiterhin im Gespräch zu bleiben.