Agrarkommissar Wojciechowski im Austausch mit landwirtschaftlichen Verbänden

Nachdem ein erster Besuch des EU-Agrarkommissars Janusz Wojciechowski aufgrund eines Streiks in Belgien nicht im geplanten Umfang realisiert werden konnte, wurde das Gespräch zwischen der Politik und landwirtschaftlichen Verbänden Mitte der Woche im digitalen Umfeld nachgeholt. Selbstverständlich nahm aufgrund des Krieges in Osteuropa auch in diesem Gespräch das Thema Versorgungssicherung einen breiten Raum ein. So dankte Wojciechowski den Landwirtinnen und Landwirten für die Sicherstellung der Agrarprodukte, auch wenn die Ukrainer als relativ großer Exporteuer kurzfristig ausgefallen sei. Dies sei auch in Bezug auf die GAP zu beachten, mit der Europa stärker und weniger abhängig von anderen Lieferanten werden müsse.

Ein Horn, in das die bayerische Landwirtschaftsministerin Kaniber nur zu gerne blies. So forderte Sie deutlich weniger Druck auf die deutsche und bayerische Landwirtschaft und forderte eine Stärkung der Nutztierhaltung in Bezug auf eine intakte Kreislaufwirtschaft. Zu guten Teilen bekannte Sie sich zum Prinzip des öffentlichen Geldes für öffentliche Leistungen und lehnte im Namen Bayerns eine gemeinsame Umweltpolitik durch die EU ab.
Wojciechowski erklärte im Rahmen der Fragestunde, dass die Arbeiten am deutschen Strategieplan laufen und in den nächsten Wochen abgeschlossen werden. Im Zuge der Diskussion um die angestrebte Agrarstruktur durch die GAP lobte Wojciechowski ausdrücklich die bayerischen Strukturen und den hohen bayerischen Bio-Anteil. Abschließend sollten die Fragen um die GAP im Juli beantwortet werden.

Manfred Gilch begrüßte zunächst das Gesprächsformat, welches durch das bayerische Agrarministerium organisiert wurde, um mit den verschiedenen bayerischen Agrarverbänden und dem EU-Kommissar in einen Dialog treten zu können. Er forderte ein, dieses doch künftig auch regelmäßiger zu praktizieren, insbesondere da Bayern wegen seiner bedeutenden Agrarstruktur eine Vorreiterrolle in der EU genießt und auch bei der Milchproduktion als Milchland Nummer 1 gilt. Die in Bayern und der EU diskutierten Fehlentwicklungen, wie Biodiversitätsverlust, Umbau der Tierhaltung und massives Höfesterben sind letztlich ausgelöst und befeuert durch dauerhaft viel zu niedrige Erzeugerpreise vor allem bei Milch und Fleisch. Die Lenkungswirkung von zu niedrigen Erzeugerpreisen auf die Entwicklung in der Landwirtschaft wurde und wird bisher von der Agrarpolitik unterschätzt, kritisierte der BDM Landesvorsitzende. Deswegen, forderte Gilch in der GAP stärker sich mit der Ausgestaltung der Gemeinsamen Marktordnung zu beschäftigen, um so die Position der Erzeuger am Markt zu stärken. Gerade das derzeitige Marktgeschehen, bei dem bereits ein Rückgang der EU-Milchmenge um wenige Prozentpunkte, die Preise in die Höhe schießen lässt, zeigt uns wie sensibel Agrarmärkte auf geringe Einflüsse reagieren können.

Wojciechowski ging in seiner Antwort explizit auf die Fragen ein führte aus, dass die EU die Tierhaltung nicht über Gebühr belasten wollte. Zwar sei die tierische Produktion in Bayern schon heute weitestgehend nachhaltig, allerdings sei in letzter Zeit ein zunehmendes Auseinanderfallen von Erzeugungskosten und Verbraucherpreisen zu erkennen, so Wojciechowski. Das Problem der derzeit stark steigenden Produktionskosten, welches selbst durch die positive Erzeugerpreisentwicklung nicht aufgefangen werden kann, haben wir bereits angegangen, so der Agrarkommissar.